Klare Unterstützung für die Bilateralen III
Mitglieder von Handel Schweiz begrüssen Abbau von technischen Handelshemmnissen
Der weitere Abbau von technischen Handelshemmnissen steht bei den Mitgliedern von Handel Schweiz im Vordergrund. In der aktuellen Mitgliederbefragung zu den Bilateralen III wird die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) grossmehrheitlich begrüsst. Grosse Unterstützung erhält zudem das Verhandlungsergebnis bei den Verkehrsdossiers und bei der Beteiligung an EU-Forschungsprogrammen. Die Kritik an den Abkommen bleibt auch in den kontroversen Dossiers wie der Personenfreizügigkeit minderheitlich. Handel Schweiz soll sich nach Wunsch der Mitgliedunternehmen auf politischer Ebene sowohl für die Bilateralen III als auch für weitere Freihandelsabkommen einsetzen. Im Zollkonflikt mit den USA wird eine baldige Einigung gewünscht.
Seit 25 Jahren gibt es die Binnenmarktabkommen zwischen der Schweiz und der EU. Die Mitgliedsunternehmen von Handel Schweiz sehen die Bilateralen insgesamt als sehr positiv für die Geschäftstätigkeit der eigenen Unternehmung. 79% betrachten sie als positiv oder eher positiv. Nur 14% bewerten die Verträge als eher negativ oder negativ.[1]
Bis Ende Oktober läuft die Vernehmlassung des Bundes zu den Bilateralen III. Vor diesem Hintergrund hat Handel Schweiz im September 2025 die Mitglieder zu den Bilateralen III und den US-Zöllen befragt. Die Resultate geben interessante Hinweise auf die aktuelle Stimmung zur Aussenwirtschaftspolitik in der Mitgliedschaft. Sie sind jedoch nicht repräsentativ.
Die positive Beurteilung spiegelt sich in den einzelnen Teilen der Bilateralen III. Fast unisono positiv wird das Verhandlungsergebnis beim Luftverkehrsabkommen eingeschätzt. Es regelt den Zugang von Schweizer Fluggesellschaften zum EU-Luftverkehrsmarkt. 75% beurteilen das Verhandlungsergebnis als positiv oder eher positiv. Lediglich 10% nehmen die Gegenposition ein.
Bei den technischen Handelshemmnissen beziehungsweise beim neuen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) bezeichnen 67% der befragten Unternehmen diese als positiv oder eher positiv. 18% der antwortenden Mitgliedsfirmen haben eine negative oder eher negative Wahrnehmung des Verhandlungsergebnisses. Ein Mitglied aus der Spielwarenbranche stellt fest: «Ohne dieses Abkommen wären sowohl der Import als auch der Export massiv erschwert, was zu höheren Priesen für Konsumenten und einen weiteren Wettbewerbsnachteil für Schweizer Anbieter führen würde.»
Grosse Unterstützung bei der Befragung findet das Verhandlungsergebnis bei der Beteiligung der Schweiz bei den EU Programmen Bildung, Forschung und Innovation. Eine komfortable Mehrheit von 69% der Befragten beurteilt das Verhandlungsergebnis positiv oder eher positiv. 25% vertreten die gegenteilige Position.
Nahezu ebenso positiv wird von den Unternehmen auch das Verhandlungsergebnis beim Dossier Landverkehr bewertet. 64% der Mitglieder von Handel Schweiz äussern sich zu den Änderungen beim Landverkehrsabkommen positiv oder eher positiv. So bleibt etwa die 40-Tonnen Limite und Beschränkung ausländischer Fahrzeuge auf grenzüberschreitende Transporte bestehen. 22% der befragten Unternehmen sehen das Verhandlungsresultat beim Landverkehr als negativ bzw. eher negativ.
Etwas kontroverser wird das Verhandlungsergebnis beim Lohnschutz betrachtet. 60% der Unternehmen beurteilen das Verhandlungsergebnis als positiv oder eher positiv. 29% der Unternehmen neigen zum Gegenteil. Ein Mitglied kommentiert seine Beurteilung so: «Faire Arbeitsbedingungen und ein klar geregelter Entsendungsprozess schaffen einen stabilen und fairen Markt für alle Akteure.» Befürchtet wird jedoch von einem anderen Mitglied, dass mit der Regelung die Produktionskosten in der Schweiz steigen.
Grundsätzlich positiv wird das Verhandlungsergebnis auch beim Dossier Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit eingeschätzt. Eine Mehrheit von 58% bewertet es als positiv oder eher positiv. 30% sind der gegenteiligen Ansicht.
Kontroverser wird das Verhandlungsergebnis beim neuen Strommarktabkommen betrachtet. Eine Mehrheit von 53% sieht vor allem Vorteil im Vertragswerk. 36% sind indessen skeptisch. Sie beurteilen das Verhandlungsergebnis eher negativ oder negativ.
In den Medien wird häufig über die Personenfreizügigkeit diskutiert. 50% der befragten Unternehmen bewerten das Verhandlungsergebnis als positiv oder eher positiv. Eine Minderheit von 43% betrachten das Verhandlungsergebnis bei der Personenfreizügigkeit als eher negativ oder negativ. Die kontroverse Haltung in der Bevölkerung spiegelt sich somit auch bei den Mitgliedern von Handel Schweiz, wobei die Hälfte der antwortenden Unternehmen das vom Bundesrat erzielte Verhandlungsergebnis positiv bewerten.
Für die Branche etwas weniger relevant sind die Regelungen bei den staatlichen Beihilfen. 50% können dem Verhandlungsresultat etwas Positives oder eher etwas Positives abgewinnen. 36% vertreten die gegenteilige Ansicht. Nur eine relative Mehrheit von 46% findet die neuen institutionellen Regeln, die mit der EU vereinbart wurden, fürs Geschäft positiv oder eher positiv. 43% widersprechen und finden die institutionellen Regeln eher negativ oder negativ.
Gegen das Verhandlungsergebnis wird voraussichtlich das Referendum ergriffen. 54% der Antwortenden beurteilen ein Scheitern der Bilateralen III auf ihr Geschäft als negativ oder eher negativ. Ein teilnehmendes Unternehmen bringt die Stimmung so auf den Punkt: «Wir sind als Handelsunternehmen sowohl auf der Beschaffungsseite als auch der Verkaufsseite sehr auf den europäischen Markt fokussiert. … Die Schweiz ist Teil von Europa und muss Kompromisse eingehen. Der Fall USA hat gezeigt, die Schweiz überschätzt sich und ihre Bedeutung.» Ein anderes Unternehmen merkt an: «Ein Scheitern der Bilateralen III hätte gravierende negative Folgen. Die grösste Schwierigkeit wäre der drohende Wegfall des MRA (Abbau technischer Handelshemmnisse).» Eine Minderheit von 36% der befragten Unternehmen teilen diese Befürchtungen nicht und sehen Vorteile.
Entsprechend der generellen Einschätzung finden 54% der antwortenden Unternehmen, dass sich Handel Schweiz bei einer Kampagne für die Bilateralen III engagieren müsste. Eine Minderheit von 31% finden das nicht.
Die Mitglieder von Handel Schweiz äussern sich in der Befragung auch zum aktuellen Zollkonflikt mit den USA. Die Importbranche ist von den Zöllen nur am Rand betroffen. In der Befragung zeigen die Importeure jedoch ihre Solidarität mit der Schweizer Exportindustrie. 78% betrachten es als wichtig, dass der Bundesrat zeitnah Erfolge in den Verhandlungen zur Entschärfung der US-Zölle erzielt. Der Zollstreit mit den USA scheint bei den Mitgliedern von Handel Schweiz die Haltung zu den Bilateralen III nicht wesentlich zu beeinflussen (45%). Etwas mehr Mitglieder sind jedoch eher positiv oder positiv zu den Bilateralen eingestellt (30%), während 20% aufgrund der Vorkommnisse noch kritischer oder eher kritisch eingestellt sind.
Weiterhin ordnen die teilnehmenden Unternehmen Freihandelsabkommen der Schweiz mit dem Rest der Welt grosse Bedeutung zu, wobei die Bedeutung der Abkommen mit China, Japan Indien, Kanada, Indonesien und Mercosur vor allem hervorgehoben werden. Im Bereich der Freihandelsabkommen ist zudem der Wunsch nach Einflussnahme von Handel Schweiz auf der politischen Ebene sehr hoch.
[1] Die restlichen 7% äusserten sich nicht zur Frage. Aus Gründen der Übersichtlichkeit verzichten wir in der Folge darauf bei jeder Frage, die Prozentzahl derjenigen zu nennen, welche die Frage nicht beantwortet haben.
Handel Schweiz vertritt die Branche bei den Bilateralen III
Das Vertragspaket stärkt die Schweiz
Mit dem Start der Vernehmlassung über das Vertragspaket mit der EU ist ein wichtiger Meilenstein erreicht. Die Bilateralen III liegen jetzt auf dem Tisch, Handel Schweiz unterzieht die Unterlagen einer sorgfältigen Prüfung und wird sich – im Dialog mit den Verbandsmitgliedern – aktiv in der Vernehmlassung, wie auch in die anschliessenden Beratungen im Parlament einbringen. Nach den Sommerpause erhalten Sie eine entsprechende Mitgliederumfrage für Ihren Input.
Zugang zum europäischen Binnenmarkt ist unerlässlich
Klar ist, für die Importnation Schweiz und die exportorientierte Wirtschaft ist ein verlässlicher Zugang zum europäischen Binnenmarkt unerlässlich: Rund 50 Prozent der Schweizer Exporte im Wert von über 130 Milliarden Franken gehen in die EU. Gleichzeitig stammen rund 70 Prozent der Importe – über 150 Milliarden Franken – aus dem EU-Raum. Der bilaterale Weg ist massgeschneidert für die Schweiz und garantiert auch den Zugang zu über 440 Millionen Konsumentinnen und Konsumenten.
Binnenmarkt, Strommarkt, Forschung und mehr: Das Vertragspaket stärkt die Schweiz
Aus den umfangreichen Faktenblättern zum Vertragspaket lässt sich erkennen: Die Richtung stimmt. Die Bilateralen ermöglichen nicht nur einen verlässlichen Zugang zum europäischen Markt, sondern vertieft die Beziehungen in wichtigen Bereichen wie dem Strommarkt, der Forschung, Lebensmittelsicherung und Gesundheit.
Der bilaterale Weg ist massgeschneidert für die Schweiz und kann mit dem neuen Vertragspaket langfristig gesichert und gestärkt werden. Für den Handel sind die Bilateralen Verträge von enormer Bedeutung: Sie sichern nicht nur den Zugang zum Binnenmarkt und Handelsvolumen von über 130 Millionen Franken im Export und 150 Millionen Franken im Import, sondern auch über eine Million Arbeitsplätze in der Schweiz. Die bilateralen Abkommen ermöglichen nicht nur den reibungslosen Marktzugang, sondern sorgen auch für den Abbau von Handelshemmnissen und eine spürbare Reduktion von Kosten für Unternehmen und damit für die Menschen in der Schweiz. Wie wichtig stabile Handelsbeziehungen zur EU sind, ist angesichts der Volatilität in den Handelsbeziehungen zu den USA offensichtlich.
Der politische Prozess
Die Vernehmlassung dauert vom 13. Juni 2025 bis zum 31. Oktober 2025. Anschliessend werden die eingereichten Stellungnahmen ausgewertet und für die Beratung im Parlament aufbereitet. Die Bilateralen III werden voraussichtlich noch vor den nächsten nationalen Wahlen im Jahr 2027 im Parlament behandelt und könnten im Jahr 2028 zur Abstimmung gelangen.
Güterumschlagplatz in Basel in Gefahr
Der Handel verliert wichtigen Güterumschlagplatz am Hafen Basel
Mit dem Heimfall der Baurechte am Westquai per Ende 2029 an die Stadt Basel droht ein bedeutender Umschlagsstandort für den Güterhandel in Basel verloren zu gehen. Ersatzlösungen wie das Projekt „Basel Nord“ sind umstritten – ein Ersatz für den wegfallenden Westquai ist bis heute nicht gesichert. Dies ist ein grosses Risiko für die Handelsbranche. Deshalb fordert Handel Schweiz, alternative Hafenlösungen ernsthaft zu prüfen und Optionen voranzutreiben – dies im Interesse der Versorgungssicherheit mit Handelsgütern.
Der Westquai verliert seine Funktion als Hafenstandort
Bereits 1999 entschied der Regierungsrat Basel-Stadt, die Baurechte am Westquai nicht über das Jahr 2029 hinaus zu verlängern. Ziel war es, das Areal künftig für städtebauliche Entwicklungen zu nutzen. Der Entscheid betrifft ein zentrales Gebiet im Basler Rheinhafen, das aktuell für den Umschlag von Gütern eine wichtige Rolle spielt.
Neue Lösungen nicht in Sicht
Als Ausgleich zum Wegfall des Westquais ist das trimodale Terminalprojekt „Basel Nord“ mit dem geplanten Hafenbecken 3 vorgesehen. Doch die Umsetzung ist ungewiss. Politische Entscheide stehen noch aus und auch die Finanzierung durch den Bund ist noch immer nicht zugesagt. Zusätzlich erschweren ökologisch geschützte Flächen die Planung. Weitere Möglichkeiten werden von der Hafenwirtschaft gesucht – sind aber bisher nicht gefunden worden.
Alternativen im Ausland sind umständlich und teuer
Ein Ausweichen auf Häfen im Ausland würde den Verlad auf LKWs und einen umständlichen Zollübergang verlangen. Der Schienenverkehr kann das Gütervolumen, welches am Westquai umgeschlagen wird, nicht bewältigen. Handel Schweiz fordert, dass auch alternative Hafenlösungen sorgfältig geprüft werden – im Interesse des regionalen Güterverkehrs und der Versorgungssicherheit.
Direktimporte im Visier von Handel Schweiz
Handel Schweiz hat auf politischer Ebene wichtige Fortschritte zur Schaffung fairerer Wettbewerbsbedingungen in Bezug auf ausländische Online-Marktplattformen erzielt.
Handel Schweiz engagiert sich, gemeinsam mit weiteren Wirtschaftsverbänden und Konsumentenschutzorganisationen, auf politischer Ebene intensiv für eine Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich der Direktimporte. Ausländische Online-Shoppingplattformen fluten den Schweizer Markt mit billig produzierten und teilweise schädlichen Produkten zu Dumpingpreisen. Inzwischen zeigt sich, dass die Problematik auch in der Politik angekommen ist: Seit 2024 wurden mehrere parlamentarische Vorstösse eingereicht. Diese fordern unter anderem:
- faire Wettbewerbsbedingungen zwischen ausländischen Online-Plattformen und Schweizer Händlern,
- wirksame Kontrollmechanismen zur Sicherstellung der Produktsicherheit und ordnungsgemässen Verzollung,
- sowie die Verpflichtung zu einer Rechtsvertretung in der Schweiz.
Alles Anliegen, die von Handel Schweiz in den politischen Diskurs eingebracht wurden.
Erste konkrete Schritte durch Behörden
Gesetzesänderungen folgen in der Schweiz einem strukturierten, oft langwierigen Verfahren. Dennoch konnte per 1. Januar 2025 ein bedeutender Fortschritt erzielt werden: Mit der Einführung der sogenannten Plattformbesteuerung unterliegen internationale Online-Marktplätze neu der Mehrwertsteuerpflicht.
Darüber hinaus wurde eine Teilrevision des Lebensmittelgesetzes in die Wege geleitet. Ziel ist es, Online-Shops, deren Angebote nicht mit dem Schweizer Recht vereinbar sind, künftig zu sanktionieren oder zu sperren. Der Bundesrat plant jedoch zunächst eine vertiefte Analyse der Ausgangslage – aus Sicht des Handels ein zu zögerlicher Schritt angesichts der Dringlichkeit.
Wirtschaftsverbände erhöhen den Druck
Parallel zur Gesetzgebungsarbeit waren Vertreter des Handels im direkten Gespräch mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), um Sofortmassnahmen zu erörtern. Als Reaktion wurde im September 2024 eine Delegation der Plattform Temu vorgeladen, rechtliche Schritte werden geprüft.
Kurz vor dem Weihnachtsgeschäft 2024 forderte Handel Schweiz mit Partnern in einem offenen Brief entschlossene Massnahmen: Eine offizielle Abmahnung von Temu durch das Seco, die umfassende Aufklärung der Konsumentinnen und Konsumenten über Risiken asiatischer Billigprodukte sowie die Schaffung gesetzlicher Grundlagen zum Schutz der Konsumenten und zur Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs.
Medien leisten wichtigen Beitrag zur Aufklärung
Ein weiterer Erfolg: Die mediale Berichterstattung hat deutlich zugenommen. Medien informieren die Bevölkerung zunehmend über irreführende Marketingmethoden, mangelhafte Produktqualität und prekäre Produktionsbedingungen von Billigwaren aus China, die per Direktimport in die Schweiz gelangen. Ein wichtiger Schritt, um das Bewusstsein in Bevölkerung und Politik für die Risiken dieser Angebote zu schärfen.
Handel Schweiz wird sich weiterhin mit Nachdruck für die Schliessung der bestehenden Gesetzeslücken und die Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen zwischen dem Schweizer Handel und ausländischen Online-Marktplätzen einsetzen.
Medienmitteilung
US-Strafzölle mit grossem Schadenpotenzial
Für Handel Schweiz sind die von den Vereinigten Staaten verhängten Strafzölle auf Schweizer Exporten in die USA unverständlich und schädlich. Der gestern von US-Präsident Donald Trump bekannt gegebene Zollsatz auf Schweizer Waren beträgt exorbitante 31 Prozent. Handel Schweiz kritisiert diesen einseitigen Akt und warnt vor gravierenden wirtschaftlichen Folgen für die exportorientierte Schweizer Wirtschaft und die Grundlagen eines freien Welthandels. Gleichzeitig ruft der Verband zu Besonnenheit auf und fordert, dass der Konflikt auf dem Verhandlungsweg und gemäss rechtsstaatlichen Regeln gelöst wird. Die aktuelle Lage macht zudem deutlich, dass die Schweiz diversifizierte Handelsbeziehungen mittels weltweiten Freihandelsabkommen und den Bilateralen III braucht.
Lesen Sie im Download unsere Medienmitteilung zum Thema.
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